Meinung

Ein alternatives Universum für Autokraten

China bemüht sich, die Infrastruktur für ein separates Wirtschaftssystem autokratischer Staaten aufzubauen. Die Massnahmen reichen von neuen Handelsabkommen und Transportrouten bis zur Kontrolle von Informationsflüssen. Eine Abkopplung vom Westen hätte für die Volksrepublik letztlich jedoch tragische Folgen.

Anne Stevenson-Yang
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Die Pandemie hat dazu geführt, dass es viel schwieriger geworden ist zu reisen. Der Informationsfluss von Land zu Land wird dadurch zwangsläufig eingeschränkt. Je nach Sichtweise hat China seit dem Ausbruch der Pandemie entweder rigorose Massnahmen zum Schutz seiner Bevölkerung ergriffen oder sich opportunistisch vom Rest der Welt abgeschottet.

Das hat zur Folge, dass Investoren und Ökonomen - sowohl innerhalb als auch ausserhalb Chinas - viel weniger von dem sehen, was im Land vor sich geht. Nun, da mit Russlands Krieg in der Ukraine der globale Kampf zwischen Autokratie und Demokratie in den Vordergrund rückt, droht China, diese Abtrennung zu zementierten: Peking schafft die Infrastruktur für ein alternatives System autokratischer Staaten.

Die Welt hat sich in den vergangenen fünfzig Jahren in wesentlichem Umfang geöffnet. In den Siebziger- bis Achtzigerjahren waren Auslandsreisen den Wohlhabenden in Chinas Bevölkerung vorbehalten. Gegen Ende des letzten Jahrzehnts waren Flüge zwischen Peking und New York dann so günstig geworden, dass manche Leute nur deshalb flogen, um ihr Airline-Konto mit Flugmeilen aufzufüllen.

Ähnliches gilt für die Kommunikation. In den Achtzigern musste man sich auf handgeschriebene Briefe verlassen, um in Kontakt zu bleiben. In den späten Neunzigern wurde die Echtzeit-Kommunikation per E-Mail möglich.

In den Siebzigerjahren überquerte Geld die Grenzen so langsam, dass eine Überweisung bis zu einem Monat dauern konnte. Die modernste Möglichkeit, Bargeld über die Grenze zu bringen, bestand darin, sich bei seiner Bank Reisechecks zu kaufen. Heute kann man sich fast überall, wo es ein Telecom-Netz gibt, mit dem Smartphone in sein Bankkonto einloggen. Auch Nachrichten breiten sich sofort aus.

Autokratische Apartheid

Zur Zeit des Kalten Krieges gelang es dem kommunistischen «Block», sich in Bezug auf Reisen, Handel, Währungen, Visa-Protokolle und Informationen von der «freien Welt» abzuschotten. Bis vor kurzem erschien es so, als hätte die Revolution des Informationszeitalters diese hermetische Abriegelung endgültig durchbrochen. Es mag zwar noch immer Länder wie Nordkorea und Kuba geben, die ihre Bevölkerung völlig vom Rest der Welt abschirmen können. Das ist ihnen aber nur aufgrund ihrer geringen Grösse möglich.

Jetzt bildet sich eine neue Form von autokratischer Apartheid heraus. Die vertikal organisierten Regimes der Welt arbeiten mit China zusammen, um eine separate Infrastruktur für die Lieferung von Energie, für Transport und Reisen sowie für Finanztransaktionen und die Kontrolle von Informationen aufzubauen.

Diese Entwicklung verdeutlicht sich, wenn man Chinas Bemühungen betrachtet, seine Wirtschaft mit anderen autokratischen Staaten zu verlinken. Dazu zählen:

  • Eine Gaspipeline und petrochemische Anlagen mit Saudi-Arabien.
  • Eine Schnellbahn-Verbindung zwischen Peking und Moskau.
  • Die Internationalisierung des Renminbi, um die Peking fieberhaft beim IWF und bei Ländern wie Brasilien wirbt, die von China abhängig sind. Weltweit halten derzeit siebzig Zentralbanken Renminbi als Teil ihrer Fremdwährungsreserven. Insgesamt macht er bislang nur etwa 2% der internationalen Währungsreserven aus, doch China drängt darauf, diesen Anteil zu erhöhen.
  • Mit dem Cross-Border Interbank Settlement (CIPS) hat China ein eigenes System zur Abwicklung internationaler Finanztransaktionen eingeführt; in der Hoffnung, das Bankenkommunikationssystem Swift zu ersetzen.
  • China hat rasch Freihandelsabkommen mit Kambodscha, Mauritius, Georgien, Pakistan und vielen anderen Ländern unterzeichnet, um seine Abhängigkeit von den Vereinigten Staaten und von Europa zu verringern. Chinesische Bürger können heute ohne Visum oder mit einem automatisch ausgestellten E-Visum nach Albanien, Angola, Simbabwe, Usbekistan, in die Vereinigten Arabischen Emirate, nach Serbien, Russland und Tadschikistan einreisen, um nur einige Beispiele zu nennen.
  • Schliesslich ist da noch die Belt and Road Initiative (BRI), in deren Rahmen China versucht, seinen Einfluss in Kuba, Iran, Kirgistan, Südsudan, Russland und weiteren Ländern durch Kredite und Investitionen auszuweiten.

Vetternwirtschaft und Korruption

Seit dem Beginn der Ära von Parteichef Xi Jinping im Jahr 2012 ist China immer weniger tolerant gegenüber Kritik geworden. Die Entscheidung Pekings, die Covid-Pandemie mit strikten Lockdown-Massnahmen zu bekämpfen und eine verschärfte Kontrolle von Informationen einzuführen, haben die Isolation des Landes verstärkt.

Reisen nach und aus China sowie innerhalb der Volksrepublik werden erheblich erschwert. Aufgrund regionaler Abriegelungen und langer Quarantänezeiten ist es für Journalisten heute extrem schwierig, sich innerhalb des Landes zu bewegen. Dadurch wird die Realität des wirtschaftlich dürftigen Lebens von Menschen in kleinen Städten und ländlichen Gebieten verdeckt, deren Entwicklung Ausländer generell weniger genau beobachten.

Neue Gesetze sehen strenge Strafen für die unabhängige Erfassung von Daten vor. Erschwerend kommt hinzu, dass Chinas Statistiken zur Wirtschaft, die ohnehin nie zuverlässig waren, mittlerweile kaum viel mehr sind als ein Propagandainstrument für die Kommunistische Partei Chinas.

Die demokratische Welt der englischsprachigen Länder und der grösste Teil Europas tragen ihren Teil dazu bei, sich von autokratischen Staaten abzuschotten. Sie schränken die Einwanderung immer stärker ein, gestalten Lieferketten unabhängiger und kappen Verkehrsverbindungen zu Ländern wie Iran, Kuba, Russland und Nordkorea, die ausserhalb der demokratischen Regierungssysteme stehen. Der Klimawandel und damit verbundene Flüchtlingskrisen könnten diese Trennung künftig verstärken.

Diese Entkopplung vom Westen hat im Grunde wenig mit Ideologie zu tun. Anders als während des Aufstiegs des Marxismus bieten China und Russland, die Führer des neuen autokratischen Blocks, keine packende Botschaft an die Unterdrückten dieser Welt. Das würde beiden Ländern denn auch nicht einfach fallen, zumal sie den Kommunismus zugunsten einer Form von Raubtierkapitalismus aufgegeben haben, der auf Vetternwirtschaft und Korruption beruht.

Im Fall von China sind diese Cliquen zu mächtig geworden. Deshalb will die Kommunistische Partei die Macht über die Kapitalströme zurückerobern. Im Fall von Russland ist die Macht der Vasallen des Kreml so lange unkontrolliert geblieben, dass die Situation der Shakespeare-Tragödie von König Lear gleicht, der von zwei bösen Töchtern in den Wahnsinn getrieben wird. Indiens Premier Modi wiederum ist ein Möchtegern-Autokrat, der sich halbherzig an die Seite Russlands stellt.

Ein neuer Kalter Krieg?

Aus der Perspektive von Peking stehen Chinas Interessen im aktuellen Konflikt im Gegensatz zur Nato und im Einklang mit Russland. Das scheint ein Widerspruch zur bisherigen Grundhaltung zu sein. In den letzten drei Jahrzehnten hat China versucht, den Westen davon zu überzeugen, dass es sich in Richtung von Rechtsstaatlichkeit und sogar hin zu demokratischen Prinzipien nach dem Vorbild des amerikanischen Gründervaters Thomas Jefferson bewegt.

Chinas einstiger Staats- und Parteichef Jiang Zemin rezitierte gerne die Gettysburg-Rede von US-Präsident Abraham Lincoln, wenn er mit amerikanischen Politikern zusammentraf. Die Zusagen des Landes beim Beitritt zur WTO im Jahr 2001 deuteten auf eine sukzessive Öffnung und Reform hin. Doch diese Versprechungen erweisen sich nun als hohl - genauso wie das Gelöbnis, dass Hongkong sein demokratisches System fünfzig Jahre lang beibehalten kann, nachdem es 1997 wieder der Souveränität des chinesischen Festlands untergeordnet wurde.

Kommt es also zu einem neuen Kalten Krieg zwischen dem Westen und den Autokraten? Ich denke, das ist unwahrscheinlich. China und Russland, die sich hinter ihren Mauern aus Ressentiments gegen die westliche Welt verschanzen, werden ökonomisch zusehends verarmen. Auch ist wenig wahrscheinlich, dass es ihnen gelingen wird, wirklich ein alternatives Universum mit Blick auf Handel, Transport und Information zu errichten.

Die politischen Ideen dafür mögen vorhanden sein, aber nicht die organisatorische Kraft. In China ist das Regierungssystem inzwischen so verkrustet, dass Peking nur dann handlungsfähig ist, wenn es um Themen geht, die unmittelbar die Vorherrschaft der Kommunistischen Partei betreffen. Wenn es sich nicht um Fragen wie Taiwan, Menschenrechte oder Meinungsverschiedenheiten im Inland handelt, ist die Partei im Grunde gelähmt. In Russland und in anderen autokratischen Ländern sieht es ähnlich aus.

Dennoch ist es wahrscheinlich, dass sich China und die USA, aber mittelfristig auch China und Russland, zusehends weiter voneinander entfernen werden. Für Chinas Wirtschaft und seine Bevölkerung werden die Konsequenzen dieser Entwicklung letztlich katastrophal sein.

Anne Stevenson-Yang

Anne Stevenson-Yang ist Mitgründerin von J Capital Research. Die Firma publiziert Investmentanalysen zu kotierten Gesellschaften basierend auf Recherchen vor Ort. 2010 gegründet, hebt sich J Capital Research speziell durch das fundierte Know-how zur chinesischen Unternehmenslandschaft hervor, befasst sich aber auch mit überbewerteten Gesellschaften aus dem Rest der Welt. Zuvor hatte Stevenson-Yang in China eine Online-Medienpublikation ins Leben gerufen und eine Firma für Kundensoftware gegründet. Sie hat ausserdem als Analystin sowie Handelsberaterin gearbeitet. Insgesamt hat sie mehr als 25 Jahren Erfahrung in China. 2013 hat sie ein Buch mit dem Titel «China Alone: China’s Emergence and Potential Return to Isolation» verfasst. Darin argumentiert sie, dass das Milliardenreich historisch immer wieder Zyklen von Expansion und Isolation durchläuft. Ihre Einschätzung zu aktuellen Entwicklungen in der Volksrepublik teilt sie in einer Kolumne für das US-Wirtschaftsmagazin «Forbes» und in regelmässigen Gastbeiträgen für The Market. Eine empfehlenswerte Lektüre ist ihr aktueller Essay in «Mekong Review» mit dem Titel «Keeping the flies out».
Anne Stevenson-Yang ist Mitgründerin von J Capital Research. Die Firma publiziert Investmentanalysen zu kotierten Gesellschaften basierend auf Recherchen vor Ort. 2010 gegründet, hebt sich J Capital Research speziell durch das fundierte Know-how zur chinesischen Unternehmenslandschaft hervor, befasst sich aber auch mit überbewerteten Gesellschaften aus dem Rest der Welt. Zuvor hatte Stevenson-Yang in China eine Online-Medienpublikation ins Leben gerufen und eine Firma für Kundensoftware gegründet. Sie hat ausserdem als Analystin sowie Handelsberaterin gearbeitet. Insgesamt hat sie mehr als 25 Jahren Erfahrung in China. 2013 hat sie ein Buch mit dem Titel «China Alone: China’s Emergence and Potential Return to Isolation» verfasst. Darin argumentiert sie, dass das Milliardenreich historisch immer wieder Zyklen von Expansion und Isolation durchläuft. Ihre Einschätzung zu aktuellen Entwicklungen in der Volksrepublik teilt sie in einer Kolumne für das US-Wirtschaftsmagazin «Forbes» und in regelmässigen Gastbeiträgen für The Market. Eine empfehlenswerte Lektüre ist ihr aktueller Essay in «Mekong Review» mit dem Titel «Keeping the flies out».