Überlegungen zum Rücktritt von Jens Weidmann
Jens Weidmann hat nach zehn Jahren im Amt den Rücktritt als Präsident der Bundesbank bekanntgegeben. Seine Ansichten hatten im EZB-Rat kaum Gewicht, und in Berlin hat der Wind gedreht. In der Bundesbank kommt es zum Generationenwechsel.
Deutsche Notenbanker haben es sich zur Gewohnheit gemacht, unerwartet zurückzutreten. Zuerst legten Bundesbank-Präsident Axel Weber und EZB-Direktoriumsmitglied Jürgen Stark 2011 ihr Amt nieder, gefolgt von den EZB-Direktoriumsmitgliedern Jörg Asmussen im Jahr 2013 und Sabine Lautenschläger 2019.
Und nun hat vergangene Woche Bundesbank-Präsident Jens Weidmann seinen Rücktritt angekündigt.
Selbst Beobachter, die nicht mit allen ihren politischen Ansichten übereinstimmen, werden schnell zugeben, dass Weber, Stark, Asmussen, Lautenschläger und Weidmann enorm fähig und erfahren sind und dass ihre Einwände es verdienen, eingehend geprüft zu werden.
Wie bei seinen Kollegen gibt es auch bei Weidmann sicherlich mehrere Gründe für seine Entscheidung. Bei seinem Rücktritt hat er private Gründe angeführt. Er war seit Mai 2011 Präsident der Bundesbank; das ist ein überaus anspruchsvoller Job mit viel Reisetätigkeit, langen Arbeitszeiten und Sicherheitsbedenken, die sein Privatleben einschränkten. Und mit 53 Jahren ist er jung genug, um einen neuen Abschnitt seiner Karriere zu beginnen.
Seine Ansichten hatten bei der EZB kaum Einfluss...
Aber es muss noch andere Erklärungen geben.
Mit seinen Ansichten gehörte Weidmann zu einer kleinen Minderheit von Falken im EZB-Rat, die erfolglos versucht haben, die Politik der Negativzinsen und des Ankaufs von Vermögenswerten zu beenden. Die EZB hat seine zahlreichen Warnungen vor der Gefahr eines Anstiegs der Inflation nicht beherzigt. Und im Blick zurück sehen diese Warnungen auch nicht gut aus: Die Inflation im Euroraum lag während des Grossteils seiner zehnjährigen Amtszeit unter dem erklärten Ziel der EZB.
Auch Weidmanns Befürchtungen, dass die EZB bei ihren Anleihekäufen von politischen Erwägungen dominiert werden könnte, sind auf taube Ohren gestossen. Die Ernennung von EZB-Präsidentin Christine Lagarde, einer ehemaligen französischen Finanzministerin, und EZB-Vizepräsident Luis de Guindos, eines ehemaligen spanischen Wirtschaftsministers, muss ihn beunruhigt haben. Im Gegensatz zu Weidmann verfügen weder Lagarde noch De Guindos über geldpolitisches Fachwissen oder Erfahrung.
Auf jeden Fall ist es nicht einfach, ein Jahrzehnt lang für eine Politik mitverantwortlich zu sein, mit der man grundsätzlich nicht einverstanden ist.
...und sind in Berlin überholt
Der Wind des Wandels, der durch die deutsche Politik weht, muss ebenfalls eine Rolle gespielt haben. Berlin unter Kanzlerin Merkel hat die EZB stets dabei unterstützt, immer neue Massnahmen zur Aufrechterhaltung des Euro zu ergreifen. Weidmann hat von der Regierung Merkel nur wenig Unterstützung für seine strikten Ansichten erhalten. Sie hat völlig zu Recht erkannt, dass ein Zusammenbruch der Einheitswährung, wenn er als Folge der Unnachgiebigkeit Berlins angesehen würde, verheerende Folgen für die Rolle Deutschlands in der EU gehabt hätte.
Ausserdem wird die nächste deutsche Regierung mit ziemlicher Sicherheit von der SPD geführt werden, deren wirtschaftspolitische Agenda sich deutlich von der der CDU und von Frau Merkel unterscheidet, für die Weidmann als Wirtschaftsberater tätig war, bevor er Bundesbankpräsident wurde.
Angesichts der Tatsache, dass die fiskalischen Regeln der EU und Deutschlands aufgrund des strukturellen, weltweiten Rückgangs der Zinsen als überholt angesehen werden, und angesichts des wachsenden Bedarfs an Ausgaben für Infrastruktur und den Ausbau erneuerbarer Energiequellen drohte Jens Weidmann in Deutschland weiter an Einfluss zu verlieren. Zudem wäre es sehr unwahrscheinlich, dass eine SPD-geführte Regierung Weidmann für das Amt des EZB-Präsidenten vorschlagen würde, wenn die Amtszeit von Frau Lagarde 2027 endet.
Generationenwechsel in der Bundesbank
Weidmanns Rücktritt wird wahrscheinlich zu einem Generationenwechsel in der Bundesbank führen – nicht im Alter, sondern in den Ansichten. Die letzten zwei Jahrzehnte waren nicht gut zur «Bundesbank-Philosophie» der Geldpolitik, die von den meisten Beobachtern inzwischen als überholt angesehen wird.
Die Geschichte legt zwar nahe, dass eine starke Ausweitung der Bilanz der Zentralbank inflationär ist – aber nicht, wenn sie lediglich die steigende Nachfrage der Banken nach Einlagen bei der Notenbank spiegelt. In den letzten Jahren war diese kräftig gestiegene Nachfrage auf eine Kombination aus der Sorge der Finanzinstitute um die Solvenz ihrer Gegenparteien, auf regulatorische Änderungen und – im Fall der Schweiz – auf die Kapitalflucht in sichere Häfen zurückzuführen.
Natürlich hat der jüngste Anstieg der Inflation einige Leute zu einem «Ich hab's ja gesagt!» veranlasst. Allerdings dürften Engpässe im Zusammenhang mit der Erholung der Weltwirtschaft im Zuge des Abklingens der Covid-Pandemie wichtiger sein als eine zu expansive Geldpolitik, um den gegenwärtigen Anstieg der Inflation zu erklären.
Auch die Ansicht der Bundesbank, dass die Haushaltsdefizite streng kontrolliert werden müssen, ist mit der Realität kollidiert. Die Austeritätspolitik hat die Eurokrise nach 2010 und 2011 verschärft, den Brexit ausgelöst und zu einer Welle der Unterstützung für rechtsextreme, illiberale politische Parteien in ganz Europa geführt.
Und schliesslich wird die Vorstellung inzwischen als übertrieben angesehen, dass Moral Hazard – die Vorstellung, dass eine expansive Geldpolitik die Menschen zu einem risikoreicheren Verhalten verleitet – an erster Stelle der Todsünden steht, die Zentralbanken begehen können. Zwar sollten die negativen Folgen der Anleihekäufe der Zentralbanken im Auge behalten werden, aber die Vorteile scheinen weitaus wichtiger zu sein.
Anforderungen an Weidmanns Nachfolge
Bei der Auswahl von Weidmanns Nachfolger oder Nachfolgerin dürften zwei Überlegungen eine Rolle spielen.
Erstens muss er oder sie für alle drei Parteien, die wahrscheinlich die nächste deutsche Regierung bilden werden, akzeptabel sein: die SPD, die liberale FDP und die Grünen. Die FDP möchte zweifellos, dass Weidmanns Nachfolgerin ähnliche Ansichten vertritt wie er. Die SPD und die Grünen werden jedoch jemanden bevorzugen, der sich ihren Forderungen nach einer Überarbeitung der deutschen Fiskalregeln, um mehr Ausgaben für Infrastruktur und nachhaltige Energiequellen zu ermöglichen, sowie nach einer flexibleren Gestaltung des Stabilitäts- und Wachstumspakts der EU nicht widersetzen wird. Dies kann zu einem Kompromisskandidaten führen.
Zweitens muss sie oder er eine plausible Kandidatin für die Nachfolge von Frau Lagarde an der Spitze des EZB-Präsidiums sein, wenn ihre Amtszeit in sechs Jahren endet. Das erfordert jemanden mit Ansichten, die im Mittelfeld des EZB-Rates liegen, da das Median-Mitglied die Politik bestimmt. Ein geldpolitischer Hardliner wird in der EZB kein Gewicht haben. Das bedeutet auch, dass es sich um eine Person handeln muss, die auf den höchsten Ebenen der internationalen Zentralbankgemeinschaft respektiert wird.
Der nächste Präsident oder die nächste Präsidentin der Bundesbank wird wahrscheinlich Ansichten vertreten, die näher an der Mitte des EZB-Rates liegen – und wird daher einflussreicher sein als Präsident Weidmann es war. Die EZB-Politik insgesamt wird wahrscheinlich nicht wesentlich beeinflusst werden, aber die Spannungen der letzten Jahre werden verschwinden.
Wer immer die Bundesbank führt: Er oder sie wird unweigerlich ein Hauptanwärter auf die Nachfolge von Frau Lagarde als EZB-Präsidentin im Jahr 2027 sein. Da die EZB die Unterstützung der Bevölkerung braucht und etwa ein Viertel der Bevölkerung des Euroraums in Deutschland wohnt, wäre das eine gute Sache.
Stefan Gerlach
