Auf dem Radar

Die langfristige Strategie der Kommunistischen Partei Chinas

Rush Doshi, aussenpolitischer Berater im Stab von US-Präsident Biden, gibt in «The Long Game: China's Grand Strategy to Displace American Order» einen packenden Überblick über die Evolution des strategischen Denkens in Peking.

Mark Dittli
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Die Auseinandersetzung zwischen der Volksrepublik China und den USA ist der definierende Konflikt des 21. Jahrhunderts. Oberflächlich betrachtet könnte der Eindruck entstehen, die Konfrontation zwischen den Grossmächten habe erst 2017 begonnen, als Donald Trump ins Weisse Haus einzog und, seiner scharfen Wahlkampfrhetorik folgend, einen Handelskrieg gegen China lostrat.

«The Long Game: China's Grand Strategy to Displace American Order»: Rush Doshi, Oxford University Press (419 Seiten)

«The Long Game: China's Grand Strategy to Displace American Order»: Rush Doshi, Oxford University Press (419 Seiten)

Andere Beobachter würden den Beginn der Animositäten auf Ende 2012 ansetzen, als Xi Jinping Generalsekretär der Kommunistischen Partei Chinas und Vorsitzender der Zentralen Militärkommission wurde.

Rush Doshi setzt den Beginn des Konfliktes jedoch deutlich weiter in der Vergangenheit an. In «The Long Game: China's Grand Strategy to Displace American Order» gibt der Gründungsdirektor der China Strategy Initiative des Washingtoner Think Tanks Brookings Institution einen minutiös recherchierten Überblick über die Evolution des strategischen Denkens der Parteiführung in Peking seit Ende der Achtzigerjahre. Doshis Überlegungen haben Gewicht: Er ist heute im Nationalen Sicherheitsrat der Regierung von Joe Biden für China verantwortlich.

Auf Basis von offiziellen chinesischen Dokumenten – Studien von Think Tanks, veröffentlichte Protokolle verschiedener Regierungs- und Partei-Institutionen, Transkripte von Reden hoher Parteifunktionäre – zeichnet Doshi nach, dass die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) seit mehr als dreissig Jahren einer klaren «Grand Strategy» folgt und ein eindeutiges Ziel vor Augen hat: Die Volksrepublik soll bis 2049 wieder ihren rechtmässigen Platz an der Spitze der Weltordnung einnehmen – den Platz, den das Reich bis im frühen 19. Jahrhundert, vor dem Beginn des von den westlichen Kolonialmächten zugefügten «Jahrhunderts der Demütigungen», bereits besetzt hatte.

Die «traumatische Trifecta» von 1989 – 1991

«The Long Game» beginnt in den frühen Achtzigerjahren, als Deng Xiaoping, Vater der Reform- und Öffnungspolitik ab 1978, der starke Mann in der Partei war. Zu dieser Zeit – ein Umstand, der heute oft vergessen geht – waren die USA und die Volksrepublik Verbündete im losen Sinne, denn beide sahen ihren Hauptfeind in der Sowjetunion.

Drei Ereignisse – der Autor spricht von der «traumatischen Trifecta» – läuteten ab Ende der Achtzigerjahre die Wende ein: Das Massaker auf dem Tiananmen-Platz im Sommer 1989, der Golfkrieg gegen den Irak 1991 und im selben Jahr der Kollaps der Sowjetunion.

Die Parteiführung sahen sich vor den Kopf gestossen, als der Kongress in Washington nach Tiananmen Sanktionen gegen China beschloss, obwohl die Regierung von George H.W. Bush signalisiert hatte, die USA hätten kein Interesse daran, wegen dieses «Vorfalls» die bilateralen Beziehungen zu beeinträchtigen. Die Funktionäre in Peking konnten nicht verstehen, dass der Kongress China gegenüber eine andere, deutlich härtere Linie verfolgte als die Bush-Regierung.

Der Golfkrieg gegen Saddam Hussein sodann war eine Machtdemonstration der Schlagkraft der amerikanischen Armee und der Luftwaffe, denen es innerhalb weniger Wochen gelang, die gut ausgerüstete Armee des Irak zu vernichten. Das dritte «Trauma» schliesslich war die Implosion der Sowjetunion, als die KPCh-Führung in Peking beobachtete, wie die Kommunistische Partei der Sowjetunion zu Staub zerfiel.

Nach diesen drei Ereignissen war – so schreibt Doshi – für Deng und dessen Nachfolger Jiang Zemin klar, dass die USA der neue strategische Hauptrivale der Volksrepublik sein werden. Die Führung der KPCh kam zum Schluss, dass Washington am Ende darauf abzielen wird, einen Regimewechsel in Peking herbeizuführen. Und dieses Szenario galt es mit allen Mitteln zu verhindern.

«Verbirg deine Fähigkeiten, warte auf deine Zeit»

Anfang der Neunzigerjahre war China sowohl wirtschaftlich als auch militärisch ein Zwerg. Der erste Teil der «Grand Strategy» von Deng und Jiang folgte daher dem Leitmotiv Dengs, Tao Guang Yang Hui: Verbirg deine Fähigkeiten, warte auf deine Zeit.

Diese Strategiephase beschreibt Doshi mit «Blunting», einer gezielten Abstumpfung der amerikanischen Position. Ein wichtiger Aspekt dieser Strategie war der Beitritt zu multilateralen Organisationen, etwa zum ASEAN Regional Forum, zur Asia-Pacific Economic Cooperation (APEC) oder der Prozess zur Aufnahme in die GATT-Runden, der 2001 mit dem Beitritt zur Welthandelsorganisation WTO gekrönt wurde.

Vordergründig sandte Peking mit diesen und anderen Beitritten das Signal aus, dass man bereit sei, nach den Regeln der von den USA dominierten Nachkriegsordnung zu spielen. Doch innerhalb dieser Organisationen spielte China Dutzende Male schamlos sein Gewicht aus, um die Position der USA zu schwächen oder Konsensentscheide zu verhindern.

Auf militärischer Ebene bedeutete die «Blunting»-Strategie derweil den Verzicht auf teure Investitionen wie Flugzeugträger. Stattdessen lenkte Peking seine Rüstungsausgaben in den Bau einer U-Boot-Flotte, in Seeminen und in ballistische Raketen, die gegen Schiffe eingesetzt werden können – was alles dazu dient, der U.S. Navy im Ernstfall vor Chinas Küsten Probleme zu bereiten.

Die Finanzkrise von 2008 als Fanal

Die Phase des «Blunting» dauerte gemäss Doshi bis 2008. Die Finanzkrise fügte dem Image und der Vormachtstellung der amerikanischen Hochfinanz aus der Perspektive Pekings einen kolossalen Schaden zu. Im Nachgang der Finanzkrise war es plötzlich China, das mit seiner Kommandostruktur in kürzester Zeit staatlich orchestrierte Infrastrukturprojekte starten konnte und damit erheblich dazu beitrug, den Absturz der Weltwirtschaft in eine Depression zu verhindern.

Während dieser Zeit, als Hu Jintao das Amt des Generalsekretärs und das Staatspräsidium besetzte, entdeckt Doshi in den chinesischen Originalquellen neue Töne. Zwar gilt Dengs Tao Guang Yang Hui noch, doch Peking tritt auf der globalen Bühne jetzt selbstbewusster auf.

Für Doshi beginnt damit die zweite Strategiephase, das «Building». Statt sich mit dem Beitritt zu westlich dominierten Organisationen zu begnügen, baut China fortan eigene Institutionen auf: Die Asian Infrastructure Investment Bank (AIIB) und die 2013 von Hus Nachfolger Xi Jinping ausgerufene Belt and Road Initiative sind die wichtigsten Beispiele dieser neuen Strategie.

Die «neue Trifecta» nach 2016

Der nächste Bruch findet aus Pekings Perspektive sodann ab 2016 mit drei Ereignissen statt, die Doshi die «neue Trifecta» nennt: Der Brexit-Entscheid vom Juni 2016, die Wahl von Donald Trump im November 2016 sowie wenige Jahre später das klägliche Versagen der US-Regierung – respektive praktisch aller westlichen, liberalen Demokratien – im Umgang mit der Covid-Pandemie.

Diese Ereignisse lassen in der Parteiführung in Peking die Einsicht reifen, dass sich die USA (und Grossbritannien) unter dem Einfluss ihrer zutiefst gespaltenen Bevölkerung und unter der Führung von Populisten immer mehr von der globalen Bühne zurückziehen.

Mittlerweile ist es demnach in der Führungsriege der KPCh weitgehend die Konsensmeinung, dass der Westen in einem irreversiblen Niedergang steht (eine Ansicht, die durch den überhasteten Abzug der US-Truppen aus Afghanistan weitere Nahrung erhalten haben dürfte).

Xi Jinping spricht in Reden vor Parteifunktionären nun plötzlich von «Veränderungen, die seit einem Jahrhundert nicht mehr gesehen» wurden und dass das «Momentum auf Chinas Seite» stehe. Damit hat die dritte Strategiephase – Doshi nennt sie «Expansion» – begonnen: Unter Xi verbirgt China seine Kraft nicht mehr und wartet nicht mehr auf seine Zeit, sondern tritt selbstbewusst und fordernd auf der Weltbühne auf: «Wolf Warrior»-Diplomaten brüskieren ihre Gastländer, in der Südchinesischen See werden unverhohlen militärische Einrichtungen erstellt, Hongkong wird unterjocht, Taiwan wird eingeschüchtert. Die Rüstungsausgaben fliessen jetzt in den Bau von Flugzeugträgerflotten, Instrumente der Machtdemonstration auf den Weltmeeren.

Xi sieht sich als der Mann, der China bis 2049, dem hundertsten Jahrestag der Ausrufung der Volksrepublik, wieder an die Weltspitze bringt und die USA vom Thron stossen wird. Er wird die «Grand Strategy» zu Ende bringen, die Deng Xiaoping vor mehr als dreissig Jahren vorgezeichnet hatte.

Indizien, aber keine Beweise

Die grosse Leistung von Rush Doshi ist die Auswertung Hunderter Originalquellen, die einen Zeitraum von mehr als 30 Jahren abdecken. Seine Argumentation ist schlüssig – und sie weckt aus westlicher, liberaler Perspektive erhebliche Besorgnis.

Wichtig ist dabei allerdings die Feststellung, dass Doshi keine Beweise für eine tatsächliche «Grand Strategy» der Kommunistischen Partei Chinas vorlegen kann. Es gibt kein von oberster Stelle verabschiedetes Papier, das die Strategie verbrieft. Vielmehr liefert er Indizien, Anekdoten, er zeigt auf, wie sich Ton und Inhalt wegweisender Reden von Parteiführern nach 1991, nach 2008 oder 2016 verändert haben. Dabei läuft der Autor – ohne Zweifel ein «Falke» in Bezug auf China – durchaus stets Gefahr, einem Confirmation Bias zu erliegen und Zufällen eine überhöhte Bedeutung zu geben.

Die hohe Detaildichte – zum Beispiel mehrere Seiten über Anzahl und Art von Seeminen – macht die Lektüre bisweilen ebenso anspruchsvoll wie Doshis Tendenz, sich zu wiederholen. Alles in allem betrachtet ist «The Long Game» aber eines der besten und gehaltvollsten Werke, die in den vergangenen Jahren zur geostrategischen Auseinandersetzung zwischen China und den USA erschienen sind. Ein Muss für alle, die sich für den definierenden Konflikt des 21. Jahrhunderts interessieren.